Veranstaltungen

Gemeinderatssitzung

Datum:

Di, 20.04.2021

Uhrzeit:

19:00 Uhr

Ort:

Turnhalle der Grundschule Julbach
Rathausplatz 3
84387 Julbach

Am Dienstag, den 20.04.2021 um 19:00 Uhr findet in der Turnhalle der Grundschule eine Sitzung des Gemeinderates statt.


Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift über die vorangegangene öffentliche Sit-zung vom 23.03.2021 (§ 26 Abs. 1 Satz 3 GeschO)
2. Prüfungsbericht - Staatliche Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Rottal-Inn
2.1 Textziffer 1 - Örtliche Kassenprüfung
2.2 Textziffer 2 - Risikoorientierte Geldanlagen
2.3 Textziffer 3 - Örtliche Kassenprüfung
2.4 Textziffer 4 - Hundesteuer
2.5 Textziffer 5 - Abgabe von Aufgaben
2.6 Textziffer 6 - Hebesatz Gewerbesteuer
2.7 Textziffer 7 - Örtliche Rechnungsprüfung
2.8 Textziffer 8 - Umgang mit Spenden
2.9 Textziffer 9 - Umgang mit Spenden, Durchlaufspenden an gemeinnützige Vereine
2.10 Textziffer 10 - Standesamt
2.11 Textziffer 11 - Gemeindestraßen
2.12 Textziffer 12 - Wertstoffinsel
2.13 Textziffer 13 - Führung Anlageverzeichnis
3. Bestellung von Herrn Martin Weigel zum Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Julbach
4. Anfrage der Gemeinde Kirchdorf a. Inn für die Träger öffentlicher Belange zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung "Seebergstraße Ost"
5. Anfrage der Gemeinde Stammham für die Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Hofschallern - Mitte" durch Deck-blatt Nr. 6
6. Bauanträge
6.1 Antrag auf isolierte Befreiung zum Anbau einer Gerätehütte und eines Freisitzes auf dem Grundstück Fl.Nr. 886, Kiefernweg 3, 84387 Julbach
6.2 Antrag auf Errichtung einer Sichtschutzwand auf dem Grundstück Fl.Nr. 237/38, Löwenzahnstraße 3, 84387 Julbach
6.3 Tekturplan für das Grundstück Fl.Nr. 983, Südstraße 10, 84387 Julbach
6.4 Neubau Freisitz auf dem Grundstück Fl.Nr. 1082/17, Buchner Ring 2, 84387 Julbach
7. Einbau Feuerschutzfenster in Lehrmittelraum der Schule
8. Errichtung Verbindungsflur zwischen Rathaus und Grundschule
9. Mitteilungen und Anfragen des Ersten Bürgermeisters

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Gemeinde Julbach


Markus Schusterbauer
Erster Bürgermeister


Hinweis
Werden Beratungspunkte dieser Tagesordnung bereits das zweite Mal verhandelt, so besteht ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder die Beschluss-fähigkeit (Art. 47 Abs. 3 GO).

Ansprechpartner

Sandra Böhr
Sachbearbeiterin